Mehr Integration, mehr Sicherheit

ansbach_klein7. November 2016: Axt-Attacke in Würzburg, Bombenanschlag in Ansbach: Im Juli haben islamistische Anschläge die Deutschen erschüttert und verunsichert.

Von Simone Schelk

In der Aufarbeitung der Ereignisse erleben wir in Politik wie Gesellschaft seither eine Vermischung der Themen Terrorismus und Flüchtlinge. Suggeriert wird, Flüchtlinge stellten ein Sicherheitsrisiko für Deutschland dar – eine allzu einfache Erklärung für eine Sicherheitslage, die der Verfassungsschutzbericht schon 2015 als gekennzeichnet von »einer neuen Dimension des Terrors« beschrieben hat. Doch das Gegenteil ist der Fall: Mit den Flüchtlingen haben wir eine Chance, Terrorismus zu bekämpfen.

Das gelingt jedoch nur, wenn die Debatte über Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko zum Anlass genommen wird, die über Jahrzehnte unzureichende deutsche Integrationspolitik zu analysieren und zu verbessern. So gilt Integration erst seit der Neuausrichtung der Zuwanderungspolitik im Jahr 2005 als Aufgabe von nationaler Bedeutung. Dabei befördert eine umfassende Integration die Identifikation mit dem Staat und verringert die Gefahr, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund gegen die Gesellschaft wenden, die sie offen aufgenommen hat. Von einem Mehr an Integration profitiert also die Gesamtgesellschaft – einschließlich der heutigen Flüchtlinge sowie Muslime der zweiten und dritten Generation.

Kontraproduktiv hingegen sind der reflexartige Ruf nach »mehr Sicherheit«, die Forderungen eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren, einer Fußfessel für Gefährder oder einem Burka-Verbot. Statt auf Sicherheit zielen diese Debatten auf etwas anderes ab: die Spaltung der Gesellschaft. Scheindebatten dieser Art verstärken das künstliche Konstrukt von »wir« und »den anderen«, wobei allzu oft Muslime als diese »anderen« gemeint zu sein scheinen. Wer ist in einer demokratischen Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen überhaupt »wir«? Gegenüberstellungen dieser Art tragen zur Ausgrenzung von Menschen islamischen Glaubens bei, was besonders bei jüngeren Menschen auf Identitätssuche zur Radikalisierung führen kann. In den tristen Vorstadt-Ghettos in Frankreich und Belgien lässt sich dieser Prozess beobachten. Die Folgen kennen wir.

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